Projekt "LoHN"

Mit dem Projekt Leistungsorientierte Haushaltswirtschaft Niedersachsen („LoHN“) hat das Land Niedersachsen die Haushaltswirtschaft seiner öffentlichen Verwaltung bereits Ende 2005 grundlegend reformiert. Es hat damit den Weg einer Modernisierung durch neue, privatwirtschaftlich erprobte Steuerungsinstrumente konsequent fortgesetzt.

Der Landeshaushalt weist zwar die Einnahmen und Ausgaben des Landes differenziert nach, das tradierte kameralistische Haushaltssystem ermöglicht aber keine Zuordnung von Finanzmitteln zu einzelnen Leistungen und Ergebnissen der Landesverwaltung. Damit fehlen Landtag, Landesregierung und Verwaltungsbehörden wichtige Kosteninformationen. So kann beispielsweise nicht genau ermittelt werden, was der Betriebsdienst (Reinigung, Winterdienst der Straßen) der Straßenbauverwaltung tatsächlich kostet. Kostenvergleiche mit anderen Verwaltungen und privaten Dienstleistungsunternehmen sind daher kaum möglich.

Die Idee der leistungsorientierten Haushaltswirtschaft besteht darin, für einzelne Verwaltungsleistungen (Produkte) die Kosten mit einer modernen Kosten- und Leistungsrechnung zu ermitteln und in künftigen Haushalten transparent zu machen. Verwaltungsbehörden sollen dann nur noch Haushaltsmittel erhalten, wenn sie die Kosten ihrer Leistungen nachweisen und die beantragten Haushaltsmittel mit klaren Zielvorstellungen legitimieren.

Bürgerinnen und Bürger sowie der Landtag wollen schließlich wissen, wie teuer die Instandhaltung von Straßen, die Aufklärung einer Straftat oder andere Leistungen wirklich sind und was mit den Haushaltsmitteln tatsächlich erreicht wurde. Der Landeshaushalt wird so zu einem Regierungsprogramm in Zahlen, das nicht allein Haushaltsexperten und -expertinnen, sondern auch einer breiten Öffentlichkeit ein transparentes und verständliches Bild von den politischen Zielen der Landesregierung und der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung vermittelt.

Die theoretischen Grundlagen des Steuerungsansatzes von „LoHN“ gehen auf Ansätze des New Public Management zurück. Das „LoHN“-Konzept besteht aus mehreren aufeinander abgestimmten Bausteinen einer leistungsorientierten Budgetierung, Zielvereinbarungen, Controlling und Berichtswesen sowie einer integrierten Kosten- und Leistungsrechnung.

Die ersten Verwaltungszweige haben bereits im Haushaltsplan 2004 Produktinformationen auf der Grundlage der im Projekt „LoHN“ erarbeiteten Konzepte ausgebracht. Dabei stellt die Nutzung eines landeseinheitlichen Referenzmodells sicher, dass landeseinheitliche Vorgaben (z.B. Kontenrahmen) von den umgestellten Verwaltungsbereichen berücksichtigt werden. Die Standardisierungen im Landesreferenzmodell haben die Möglichkeit eröffnet, die „LoHN“-Konzepte zügig und kostengünstig in weiteren Verwaltungsbereichen einzuführen.

In den aktuellen Haushalten des Landes Niedersachsen befinden sich weiterhin Kapitel, die nach der tradierten kameralistischen Buchführung veranschlagt und bewirtschaftet werden, aber auch zahlreiche Kapitel, in denen „LoHN“ zum Einsatz kommt (sog. budgetierte Kapitel).