Soziale Medien
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Januar 2025
31.01.2025: Gerald Heere hat sich im Niedersächsischen Landtag deutlich für klare Prioritäten bei allen steuerpolitischen Überlegungen ausgesprochen: "Wir können jeden staatlichen Euro nur einmal ausgeben."
30.01.2025: Wie eröffne ich ein Bankkonto? Worauf muss ich beim Abschluss eines Handyvertrages achten? Wie kann ich mein Geld gut anlegen und fürs Alter vorsorgen? Fundiertes finanzielles Wissen ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes, unabhängiges Leben.
Darum hat die Finanzministerkonferenz heute vom Bund einstimmig eine nationale Finanzbildungsstrategie gefordert. Es gibt bereits verschiedene Anstrengungen auf Bundes- und Länderebene, die aber zu einer bundesweiten Strategie gebündelt werden müssen. Die Länder sind bereit, die künftige Bundesregierung bei der Umsetzung zu unterstützen.
Die Finanzministerkonferenz ist ein Zusammenschluss aller Länderfinanzministerien. Sie kommt in der Regel einmal im Monat zusammen und dient der Koordination der Länder in wichtigen haushalts-, finanz- und steuerpolitischen Fragen. Heute tagte sie anlässlich der 1000. Sitzung des Bundesratsfinanzausschusses in Frankfurt am Main.
Bildrechte: Patrick Liste / Hessisches Ministerium der Finanzen
Bildrechte: Patrick Liste / Hessisches Ministerium der Finanzen
Bildrechte: Patrick Liste / Hessisches Ministerium der Finanzen29.01.2025: Seit Kurzem ist Niedersachsen mit rund 40 Prozent an der Meyer Werft in Papenburg beteiligt. In einer großen Kraftanstrengung zusammen mit dem Bund hat das Land für die Stabilisierung der Werft gesorgt und damit Tausende Arbeitsplätze in der Region rund um Papenburg gesichert.
Als Anteilseigner entsendet Niedersachsen auch zwei Personen in den neuen Aufsichtsrat des Unternehmens: Zum einen Wirtschaftsminister Olaf Lies, zum anderen Dr. Anne Deter. Sie ist im Niedersächsischen Finanzministerium Leiterin der Abteilung, die für das Beteiligungsmanagement des Landes zuständig ist.
Zusammen mit Kollegen aus ihrer Abteilung hat sich Dr. Deter diese Woche in Papenburg mit der Geschäftsführung ausgetauscht. Jetzt gilt es, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die staatliche Beteiligung zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Werft, zu einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und damit zu einer sicheren Zukunft für die Beschäftigten führt.
Bildrechte: MF28.01.2025: Mehr Digitalisierung, mehr Nachwuchskräfte, mehr Steuergerechtigkeit – das sind die diesjährigen Haushaltsschwerpunkte in der Steuerverwaltung.
Bildrechte: MF27.01.2025: Heute ist der internationale Gedenktag an die Opfer des Holocausts. Am 27. Januar 1945 wurden die Überlebenden der Vernichtungslager Ausschwitz und Birkenau von den Alliierten befreit.
Auch in der Nähe des Finanzministeriums erinnern Stolpersteine an die Opfer – zum Beispiel vor der Lavesstraße 64 an Dr. Elisabeth Müller. Dort betrieb die Kinderärztin ihre Praxis bis zur Entziehung der Kassenzulassung 1933. Danach fand sie zunächst eine Anstellung an einer Schweizer Kinderklinik. 1935 eröffnete sie zusammen mit Dr. phil. Annerose Heitler ein Kinderheim bei Freiburg, das Ende 1938 wieder schließen musste. 1939 wurde Dr. Elisabeth Müller Leiterin des jüdischen Krankenhauses und Altersheims in der Ellernstraße 16 in Hannover. Alle Patientinnen und Patienten, Bewohnerinnen und Bewohner des Altersheims, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Leiterin wurden in drei Transporten nach Theresienstadt deportiert. Am 19. Oktober 1944 wurde Dr. Elisabeth Müller nach Auschwitz deportiert und dort ermordet.
Der Antisemitismus ist immer noch unter uns. Wir dürfen nicht vergessen. Wir müssen uns unserer Vergangenheit stellen und daraus für die Zukunft lernen. Nie wieder ist jetzt!
Bildrechte: MF21.01.2025: Es geht wieder los: Die Jahresauftaktklausur des Kabinetts markiert den Start des Aufstellungsverfahrens für den Haushalt 2026. Nun stehen wie jedes Jahr viel Arbeit und zahlreiche Gespräche an, bis der Haushaltsentwurf im Dezember vom Niedersächsischen Landtag beschlossen werden kann.
Bildrechte: MF17.01.2025: Polizei, Justiz oder Finanzamt - moderne und zweckmäßige öffentliche Gebäude sind eine wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Staat. Aber auch hier hat sich ein enormer Sanierungsstau aufgebaut. Darum wird in diesem Jahr erneut mehr in die Bauunterhaltung der Landesgebäude investiert. Dabei hat die Senkung des Energieverbrauchs sowie die Steigerung der Energieeffizienz eine besondere Bedeutung.
Das Land Niedersachsen verfügt über rund 5500 eigene Bauwerke, die von Landesbehörden und Hochschulen genutzt werden.
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Bildrechte: MF14.01.2025: Auch das Finanzministerium setzt auf E-Mobilität. Vor dem Haupteingang sind seit Dezember zwei öffentliche Ladesäulen für den Betrieb freigeschaltet, die vom örtlichen Energieanbieter betrieben werden. Viel Spaß beim Laden und gute Fahrt!
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Bildrechte: MF07.01.2025: Kein Grund zur Hektik! Die verlängerten Fristen für die Steuererklärung, die während der Coronapandemie galten, gibt es dieses Jahr zwar nicht mehr. Aber ein wenig Zeit bleibt trotzdem noch.
Und: Die Finanzämter können die Erklärungen sowieso erst ab dem 15. März bearbeiten. Denn erst dann können sie sicher sein, dass ihnen die Daten vollständig vorliegen, die elektronisch für das Steuerjahr übertragen werden müssen.
Bildrechte: MF02.01.2025: Kurz vor Weihnachten hat der Bundesrat mit den Stimmen von Niedersachsen dem Jahressteuergesetz zugestimmt. Damit stehen wichtige Steueränderungen für das neue Jahr fest, die fast jeden betreffen.
Die Steuerbefreiung für Photovoltaik-Anlagen auf Zwei- und Mehrfamilienhäuser, gemischt genutzte Immobilien sowie auch Gebäude mit mehreren Gewerbeeinheiten aber ohne Wohneinheiten wurde angehoben - hier gilt eine Freigrenze bis zu 30 kW je Wohn- oder Gewerbeeinheit. Die Neuregelung gilt für Photovoltaik-Anlagen, die nach dem 31.12.2024 angeschafft, in Betrieb genommen oder erweitert werden.
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