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Dezember 2024

19.12.2024: Die Beteiligung von Land und Bund an der Meyer Werft ist vollzogen – und das pünktlich vor Weihnachten.

Mit gut 40 Prozent der Anteile übernimmt Niedersachsen Verantwortung für den Standort, die Beschäftigten und die gesamte Region.

Diese Entscheidung sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern schafft die Basis für einen erfolgreichen Weg.

Die Meyer Werft steht auf einer soliden Grundlage: eine exzellente Auftragslage und Innovationsstärke im Schiffbau. Jetzt gilt es, gemeinsam mit den Beschäftigten, der Gewerkschaft und den neuen Strukturen im Aufsichtsrat die Werft nachhaltig und zukunftsfest aufzustellen.

Finanzminister Gerald Heere unterstreicht dabei, dass unser Ziel klar bleibt: Nach der Sanierung soll die Werft zurück in private Hände. Doch zunächst steht der gemeinsame Weg in eine stabile Zukunft im Mittelpunkt – und daran arbeiten wir mit voller Kraft.

Ein großer Dank gilt allen, die in den letzten Monaten mit Herzblut und Professionalität an dieser Lösung gearbeitet haben. Gemeinsam machen wir die Meyer Werft stark für die kommenden Herausforderungen. Die Zeichen stehen auf Zukunft.

Das Bild zeigt O. Lies, B. Meyer, R. Habeck und G. Heere mit Sicherheitshelm in der Meyer-Werft. Im Hintergrund ist ein in Bau befindliches Schiff zu sehen. Text: Lies und Heere: "Richtig gute Botschaft kurz vor Weihnachten" - Beteiligung des L   Bildrechte: MW
16.12.2024: „Vielfalt leben, Zukunft gestalten“Unter diesem Motto verteilen Pfadfinderinnen und Pfadfinder dieses Jahr das politische Friedenslicht in ganz Deutschland und in vielen Ländern Europas. Als ein Symbol für Hoffnung und Frieden.

Gestern waren sie bei uns im Niedersächsischen Finanzministerium zu Besuch und haben das Friedenslicht an unseren Büroleiter Mathis Weselmann übergeben.

Vielen herzlichen Dank für Euren Besuch! Gemeinsam setzen wir ein Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Frieden.


Büroleiter Mathis Weselmann bekommt das Friedenslicht überreicht   Bildrechte: MF
Zwei Pfadfinder sitzen am tTisch mit dem Friedenslicht vor ihnen   Bildrechte: MF
Büroleiter Mathis Weselmann im Gespräch mit den Pfadfindern   Bildrechte: MF
Das Friedenslicht im MF steht auf einem Sideboard, daneben der Flyer   Bildrechte: MF
13.12.2024: Investitionen in die Zukunft Niedersachsens: Der Niedersächsische Landtag hat heute den Haushalt 2025 verabschiedet und stellt damit sicher, dass im kommenden Jahr bedeutende Mittel in Bildung, Klimaschutz, Gesundheitsversorgung, öffentliche Infrastruktur und Digitalisierung fließen können.
Bild zeigt Landschaft mit Fluss. Hinten stehen Windräder. Text im Bild: Haushalt 2025 - Stabilität für Niedersachsen   Bildrechte: MF
Gruppe mit Kindern und einem Erwachsenen. Text im Bild: Fast 2.500 zusätziche Stellen für Lehrkräfte   Bildrechte: MF
Verabschiedung HH 2025   Bildrechte: MF
LAN-Stecker auf dunklem Hintergrund, man erkennt schemenhaft eine Tastatur. Text im Bild: 70 Millionen Euro für die Ausfinanzierung des Breitbandausbaus   Bildrechte: MF
Teile von Polizeiwagen sind zu sehen. Text im Bild: Mehr als 120 Millionen Euro zusätzlich für Polizeiausrüstung bis 2028   Bildrechte: MF
Absperrschranke "Hochwasser" für Weg, das zum Fluss führt, der die Wege überflutet. Text m Bild: Weitere 70 Millionen Euro für den Hochwasserschutz bis 2028   Bildrechte: MF
Bauarbeiter bei der Arbeit. Text im Bild: Jährlich 25 Millionen Euro mehr für die Sanierung der Landesstraßen   Bildrechte: MF
eine Hand hält ein Tablett und der Zeigefinger der anderen Zeigt tippt auf den Bildschirm. Text im Bild: Zusätzliche 340 Millionen Euro bis 2028 für die Digitalisierung der Verwaltung   Bildrechte: MF
Maler in Arbeitskleidung spachtelt an der Wand. Text im Bild: 120 Millionen Euro für die Unterhaltung landeseigener Gebäude im kommenden Jahr   Bildrechte: MF
Minister Heere am Pult im Landtag. Text im Bild: Finanzminister Gerald Heere: "Wir sparen nicht in die Krise hinein, sondern investieren in die Zukunft unseres Landes."   Bildrechte: MF
11.12.2024: Die Sitzungswoche im Niedersächsischen Landtag steht im Zeichen der Haushaltsberatungen. Freitag steht der Haushalt für das Jahr 2025 zur Abstimmung. Gerade in unruhigen Zeiten wirkt die Landesregierung als Stabilitätsgarant. Sie spart nicht in die Krise hinein, sondern steigert die Investitionen deutlich.
10.12.2024: Wenn Niedersachsen seine Mittel aus der Landesversorgungsrücklage am Kapitalmarkt angelegt hat, waren bisher Ertrag und Sicherheit die entscheidenden Faktoren für die Anlageentscheidung. Ab sofort kommt Nachhaltigkeit als weiteres Grundprinzip hinzu. Niedersachsen kann so mit seinen eigenen Geldanlagen einen kleinen Beitrag dazu leisten, Finanzströme in die wichtigen Bereiche Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu lenken.
Vom Landtag verabschiedet: Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Versorgungsrücklage, Geldanlagen des Landes sollen künftig nicht nur sicher und ertragreich, sondern auch nachhaltig sein, Ziel: Mehr Finanzströme in Klimaschutz u. Nachhaltigkeit   Bildrechte: MF

09.12.2024: Rückkehr an eine alte Wirkungsstätte: Finanzminister Gerald Heere hat selbst an der Technischen Universität Braunschweig studiert und war dort anschließend wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Heute war er am Institut für Sozialwissenschaften zu Gast, um im Rahmen einer Vorlesung zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland einen Gastvortrag zu halten. Dabei ging es unter anderem um seinen Werdegang vom gelernten Politikwissenschaftler zum niedersächsischen Finanzminister und den Arbeitsalltag in einer Regierungskoalition.

Vielen Dank an alle Studierenden für die angeregte Diskussion zu Themen wie Schuldenbremse, Lobbyismus und die Aufstellung des Landeshaushalts!

Minister Heere mit Mikrofon vorne am Pult im Hörsaal   Bildrechte: MF
Minister Heere vorne am Pult im Hörsaal mit einem Dozenten, der vor den Studentinnen und Studenten spricht   Bildrechte: MF
Minister Heere im Gespräch mit Studierenden   Bildrechte: MF

06.12.2024: Sie sorgen dafür, dass es im Landes- und Bundesbau in und um Osnabrück, Emden, Meppen, Aurich, Wilhelmshaven und Oldenburg vorangeht: die rund 360 Beschäftigten des Staatlichen Baumanagements Region Nord-West.

Finanzminister Gerald Heere und Staatssekretärin Sabine Tegtmeyer-Dette haben die Kolleginnen und Kollegen heute in Bad Iburg besucht, um ihnen für ihr Engagement zu danken und um sich über die besonderen Herausforderungen vor Ort zu informieren.

Klar ist: Um die angestrebten Klimaziele zu erreichen, sind große Anstrengungen nötig. Zudem hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ein enormer Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden aufgetürmt, der sich nur schrittweise bewältigen lässt. Umso wichtiger ist die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen des Baumanagements. Denn eine funktionierende öffentliche Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Staat.


Die Teilnehmer sitzen um einen großen Tisch und gucken eine Präsentation an. Das Bild hat den Text eingedruckt:   Bildrechte: MF
Die Teilnehmer sitzen um einen großen Tisch und gucken bzw. hören sich den Vortrag an   Bildrechte: MF
05.12.2024: Unsere Staatssekretärin Sabine Tegtmeyer-Dette nimmt heute an der Sitzung des Stabilitätsrats in Berlin teil. Was macht dieses Gremium eigentlich?

Niedersachsen erfüllt übrigens alle Anforderungen des Stabilitätsrates und hält die Schuldenbremse ein.


Das Foto zeigt einen leeren Sitzungssaal in Berlin, wo der Stabilitätsrat tagt   Bildrechte: Bundesministerium der Finanzen
Was macht der Stabilitätsrat? Überwacht die Haushalte des Bundes und der Länder. Stellt feset, ob eine Haushaltsnotlage beim Bund oder einem Land droht. Ist dies der Fall wird ein Sanierungsprogramm vereinbart. Überwacht die Einhaltung der Schuldenbr   Bildrechte: Bundesministerium der Finanzen

02.12.2024: Wie finanzieren wir die Transformation zur Klimaneutralität? Diese Frage stand im Mittelpunkt des heutigen Runden Tisches zur Nachhaltigkeit.

Highlights des Tages:
Daniel Kollbach, Geschäftsführer der Stadtwerke Schüttorf-Emsbüren, präsentierte beeindruckende Beispiele aus der Praxis – von Nahwärmenetzen bis zu innovativen Finanzierungslösungen wie Energie-Contracting.

In Schüttorf-Emsbüren hat er mit seinem Team ein modernes Nahwärmenetz aufgebaut, das durch erneuerbare Energien gespeist wird – ein Vorbildprojekt für nachhaltige regionale Energieversorgung.

Wir diskutierten über die Bedeutung von Bürgerfonds und grünen Anleihen, um nachhaltige Projekte zu fördern.

Minister Gerald Heere betonte die Notwendigkeit klarer politischer Rahmenbedingungen und schnellerer Genehmigungsprozesse.

Das Fazit: Die Transformation zur Klimaneutralität ist kein Selbstläufer, aber mit Zusammenarbeit, Innovation und Mut schaffen wir die Wende.

Niedersachsen bleibt auf Kurs!

Die Arbeitsgruppe als Gruppenbild   Bildrechte: MF
Die Arbeitsgruppe tagt im Sitzungssaal und schaut sich eine Präsentation an   Bildrechte: MF

Soziale Medien

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